Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Unseren Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung zugrunde.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann gemäß § 13 BGB.
 

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln gemäß gemäß § 14 Abs. 1 BGB.
 

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer gemäß § 14 Abs. 2 BGB

§ 2 Gegenstand

„Volxbibel aufs Handy“ ist eine Leistung, bei der von uns für die Dauer des Abonnements von täglich eine SMS mit einem Vers aus der Bibel auf ein Handy übermittelt wird. Die verschiedenen Abonnement-Möglichkeiten sind auf der Internetseite www.volxbibelaufshandy.de unter SMS-Service enthalten.

§ 3 Vergütung

Es gelten die jeweils auf der Internetseite zur Zeit der Bestellung vereinbarten Preise. Der Kunde stimmt dem auf der Internetseite verzeichnetem Zahlungsverfahren mit seiner Auftragserteilung zu. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 4 Vertragsabschluss, Zahlungs- und Lieferbedingungen

Der Vertrag kommt grundsätzlich durch die Bestellung (Angebot) und die erste Lieferung (Annahme) zustande. Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung.

§ 5 Lieferumfang

Der Lieferumfang ist eine SMS pro Tag für den Zeitraum des Abonnements.

§ 6 Widerrufsrecht

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer noch gesondert zu erteilenden Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Dienstleistung beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Michael Elabor

Kloster-Oeseder-Weg 29

49176 Hilter

Fax: 05409/400785

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.


§ 7 Lieferhemmnis und Ablehnungsbefugnis

Mit Anforderung eines Produktes aus einem Abonnement-Angebot gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch GHL durch den Versand eines Produktes bzw. des ersten Produktes aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik an den Nutzer (z.B. Übermittlung einer SMS) kommt zwischen GHL und dem Nutzer ein Vertrag zustande.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 

GHL behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.

Dem Nutzer kann, durch GHL fristlos gekündigt werden, wenn der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnugsbeträge grundlos nicht begleicht.


§ 8 Gewährleistung

1. Der Dienstleister erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen seiner technischen, finanziellen und personellen Ressourcen gemäß dem aktuellen Stand der Technik. Die Parteien stimmen darin überein, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik und unter Berücksichtigung von Verfügbarkeitsengpässen mit einer Verfügbarkeit des Dienstes zu 99% im Monatsmittel gerechnet werden kann.

2. Der Dienstleister leistet keine Gewähr für die Rechtzeitigkeit bzw. Unverzüglichkeit des Zuganges der SMS.

3. Die Nutzung der Dienstleistung erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Dienstleister übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien im Internet entstehen. Der Dienstleister übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, dem Dienstleister wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen.

4. Bei Störungen im Bezug und der Nutzung von Dienstleistungen steht dem Kunden nach seiner Wahl ausschließlich das Recht zum Rücktritt von diesem Vertrag und der Minderung, innerhalb der festgelegten Kündigungsfristen zu, sofern er dem Dienstleister über die Störung umgehend informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist angesetzt zur Behebung der Störung ausgesprochen hat. Angekündigte Unterbrechungen der Dienste, etwa infolge von Wartungsarbeiten gelten nicht als Störung.

5. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienstleister sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nicht-Verfügbarkeit von Dienstleistungen zu informieren.


§ 9 Haftungsbeschränkungen

Die GHL haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden bleibt hiervon unberührt.


§ 10 Kündigung

Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angaben von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der GHL, Adresse ..., kündigen.

Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes gemäß 1, 3, 6, oder 12 Monate wirksam. Bei einer vereinbarten Mindeslaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindeslaufzeit wirksam.


§ 11 Datenschutz

Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird Jamba das Fernmeldegeheimnis, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie sonstige relevante Datenschutzgesetze beachten.


§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Hilter am Teutoburger Wald, 04.August 2009